Drei Unbekannte und ein mulmiges Gefühl

Wir sind schon mitten im Sommer angekommen. Höchste Zeit für einen Blick auf den kulturpolitischen Zwischenstand und eine Vorschau. Bei der Aussicht auf diese Zukunft bildet sich allerdings schnell ein flaues Gefühl im Magen.

Seit dem Abgang von Stefan Sägesser Ende März hat der Kanton Luzern keinen Kulturförderbeauftragten mehr. Das erzeugt ein Vakuum. Denn als designierter Leiter der Dienststelle Kultur hat der Regierungsrat zwar Ende April Marco Castellaneta ernannt. Dieser übernimmt sein neues Amt allerdings erst im Herbst. Zwischenzeitlich wird die Kulturförderung durch Karin Pauleweit geleitet. Sie führt die Dienststelle für Hochschulbildung und Kultur seit über 20 Jahren – doch im Oktober steht ihre Pensionierung bevor. Hinzu kommt, dass mit Armin Hartmann als neu gewähltem Regierungsrat das Bildungs- und Kulturdepartement nun auch noch einen neuen Departementsvorsteher erhält.

Es stellt sich nun zwingend die Frage, wie mit dieser Konstellation in diesem Jahr überhaupt noch wichtige kantonale Kulturgeschäfte in Gang gesetzt werden können. Der Verlust von wichtigen Kontakten und Netzwerken dürfte immens sein, und die Verantwortlichkeiten versumpfen mit höchster Wahrscheinlichkeit im Hamsterrad der Bürokratie. Doch genau jetzt gilt es eigentlich, dem so wichtigen parlamentarischen Auftrag nach einer Lösungsfindung für die regionale Förderung mit Kanton, Regionen und Gemeinden Rechnung zu tragen. Fakt ist: Jede Woche, die vergeht, in der die Verantwortung zwischen den Verwaltungen hin und her geschoben wird, gefährdet den Kulturwerkplatz Luzern. Entsprechend fragen wir uns: Wohin die Reise wohl gehen wird?

Die Stadt Luzern hat in den letzten Monaten ihre neue Kulturagenda erarbeitet und die Vernehmlassung durchgeführt. Entstanden ist ein üppiges Dokument, das die Leitplanken der Kulturstadt Luzern für die Zukunft setzen soll. Die Stadt hat sich dabei ernsthaft bemüht, neue Akzente zu setzen, ohne die bestehenden und gut funktionierenden Gefässe aus dem Gleichgewicht zu bringen. Gewiss keine leichte Aufgabe. Doch die Gretchenfrage bleibt: Wie gedenkt die Stadt Luzern die ambitionierten Ziele für unsere Kulturstadt zu finanzieren? In dieser Frage ist zudem ein parlamentarischer Auftrag pendent, der eine Auslegeordnung der Billettsteuer fordert. Die Stadt muss also noch eine Operation an der Hauptader der städtischen Projekt- und Strukturfinanzierung vornehmen, bevor Klartext geredet werden kann – denn die Erträge aus der Billettsteuer und damit verbunden die Einlagen in die städtischen Fonds zur Finanzierung von Kultur machen den Hauptteil der städtischen Kulturfinanzierung aus. Es ist kaum zu erwarten, dass die Abteilung Kultur und Sport unterwartete Lösungsvorschläge aus dem Hut zaubern wird. Wir dürfen uns also schon auf hitzige Diskussionen einstellen. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Parlamentarier:innen aufgrund der anstehenden Neuwahlen im nächsten Jahr in Zurückhaltung üben.

Der Bund ist auf Sparkurs. Und das bei steigenden Lebenshaltungskosten und getrübten Konjunkturaussichten. John Keynes würde sich vermutlich im Grab umdrehen. Und jetzt auch das noch: Bereits per 2024 hat der Bundesrat vorgeschlagen, das Kulturbudget im Umfang von 2 Prozent zu kürzen. Mit der neuen Kulturbotschaft 2025–2028 ist nun kaum zu rechnen, dass eine substanzielle Erhöhung der Mittel im Vergleich zur aktuellen Kulturbotschaft angestrebt wird.  Die Vernehmlassung startet in wenigen Wochen, und so gilt es mit vereinten Kräften für ein angemessenes Kulturbudget einzustehen. Gewiss: Der Hauptteil der Kulturfinanzierung kommt zwar von Kantonen, Städten und Gemeinden. Doch auch wenn der Anteil des Bundes an den Gesamtausgaben der öffentlichen Hand für Kultur lediglich 10 Prozent beträgt, so hat die Kulturbotschaft des Bundes eine Wirkung mit negativem Vorbildcharakter. Denn ein Blick auf andere Staatsebenen zeigt: Wenn eine höhere Ebene Gelder kürzt, dauert es nicht lange, bis sie Nachahmer:innen findet. Einen Einfluss auf die Kulturförderung hat eine solche Entwicklung mit höchster Wahrscheinlichkeit – und sie muss früh genug gestoppt werden.