Strategien statt Flickenteppiche: ein Kommentar zur aktuellen Lage

Die Lage der Kulturbranche bleibt aufgrund der aktuellen Massnahmen weiterhin extrem angespannt. Darum braucht es jetzt nachhaltige Strategien, die Perspektiven schaffen und das Überleben des Kultursektors sichern.

Seit bald einem Jahr führen die gesundheitspolitischen Massnahmen gegen die Pandemie zu einem eigentlichen Arbeitsverbot für grosse Teile der Kultur- und Veranstaltungsbranche. Viele der getroffenen Massnahmen sind zwar grundsätzlich nachvollziehbar, auch wenn sie in die Wirtschafts- und Kunstfreiheit eingreifen. Doch die Zahl der Betroffenen ist enorm: Rund 270 000 Kulturschaffende und etwa 63 000 Kulturunternehmen leiden unter den Veranstaltungsverboten (Quelle: Taskforce Culture). Einfache, rasche und wirksame Entschädigungen sind deshalb unabdingbar. Leider hapert es mit den Unterstützungsmassnahmen noch in vielen Kantonen. Zudem fehlt eine langfristige Strategie.

Schweizweit einheitliche Regelungen und eine Vereinfachung der Unterstützungsmassnahmen für Kultur wären zum heutigen Zeitpunkt wünschenswert. Denn zurzeit gleicht die Unterstützung für den Kultursektor einem Flickenteppich von Massnahmen, die zwar in vielen Fällen greifen, aber durch kantonale Massnahmen und andere Hürden unnötig erschwert werden. Auch gelangen an die Taskforce Culture – eine während der Pandemie gegründete, schweizweite Ad-hoc-Vereinigung von Kulturverbänden – vermehrt Meldungen, dass viele der versprochenen Entschädigungen nur zögerlich oder ausgesprochen spät fliessen. Die Härtefallmassnahmen sind zudem bei Weitem nicht auf den ganzen Kultur- und Veranstaltungssektor anwendbar, obwohl diese nun ausgeweitet wurden. Kuratierte Tanzlokale und Clubs werden gar komplett von den Ausfallentschädigungen und dementsprechend von vielen Unterstützungsmassnahmen ausgeschlossen – dies, obwohl sie schon lange als Kulturbetriebe breit anerkannt werden. Dies ist ein Missstand, der dringend behoben werden muss.

Wenn die Mittel für die Ausfallentschädigungen durch das Veranstaltungsverbot und die zahlreichen weitergehenden kantonalen Massnahmen weiter stark beansprucht werden, können die Schäden in der Kulturbranche nicht angemessen entschädigt werden. Denn bleibt das Veranstaltungsverbot bestehen, ist bereits heute davon auszugehen, dass die Mittel nicht für alle Ausfälle der Kulturbetriebe und Kulturschaffenden ausreichen werden.

Gerade deshalb sind nun auch langfristige Massnahmen wichtig, um die nötigen Perspektiven für die Kulturbranche zu schaffen. Das heisst: Die Kurzarbeitsentschädigung muss auch für befristete Arbeitsverhältnisse auf Ende 2021 und darüber hinaus verlängert werden, die Schwelle der für die Erwerbsersatzentschädigung auszuweisenden Umsatzeinbussen für Selbstständigerwerbende muss aufgehoben werden, die Ausfallentschädigung muss 100 Prozent (und nicht nur 4/5) der Ausfälle decken und der Zugang zu Härtefallentschädigung muss als subsidiäre Massnahme branchenspezifisch ausgeweitet werden.

Hinzu kommt, dass zum jetzigen Zeitpunkt mögliche Lockerungen, die das öffentliche Leben weniger einschränken und den Kulturbetrieb wieder ermöglichen würden, fast täglich weiter in die Ferne rücken. Ebenso wenig ersichtlich ist eine einheitliche Strategie für die Wiederaufnahme des Kulturlebens, die genauso im Interesse der Kulturschaffenden und Kulturbetriebe wäre wie in jenem der breiten kulturinteressierten Bevölkerung.

An einer solchen Strategie sollte nun gearbeitet werden, interkantonal, regional und mit dem Bund abgesprochen. Dies wäre eine Chance, um in nicht allzu ferner Zeit einen weiteren Flickenteppich von Massnahmen zu verhindern. Was, wenn möglicherweise heute schon klar ist, dass der Kultursommer der Pandemie zum zweiten Mal zum Opfer fallen wird? Mit ungenügenden Massnahmen übersteht die bereits stark angeschlagene Kulturbranche keinen weiteren Sommer. Neue flexible Rahmenbedingungen in Städten und Gemeinden müssen für Kulturveranstaltungen jetzt angedacht werden. Aber auch ein langfristiges Revitalisierungsprogramm im Sinne eines Konjunkturpakets für die bald seit einem Jahr lahmgelegte Kultur- und Veranstaltungsbranche wäre nun mehr als angebracht. Wir alle wissen: Die Geldreserven sind vorhanden – die Nationalbank und ihr Gewinn von 21 Milliarden Franken lassen grüssen.